Veranstaltung

Plattformen: Vermittler, Regulierungsadressaten oder Regulierungsakteure?

Michael Grünberger (Bayreuth)

19:00-21:00
Berliner Seminar Recht im Kontext
Humboldt-Universität zu Berlin
Juristische Fakultät, Raum E42
Bebelplatz 2, 10099 Berlin

Um Anmeldung wird gebeten: register@rechtimkontext.de

Digitale und vernetzte Plattformen haben Hybridcharakter. Das Recht ist auf Hybride in seiner technischen, und wirtschaftlichen Umwelt aber schlecht eingestellt. Das zeigt die Vielfalt gegenwärtiger Regulierungszugänge: In manchen Fällen (Matchmaking) werden Plattformen lediglich als (neutrale) Vermittler verstanden, die das Vertragsrecht entsprechend zurückhaltend und nur mit relativen Konstruktionen erfassen soll. Konträr dazu werden Plattformen einer zweiten Kategorie (User Generated Content-Plattformen) in urheberrechtlicher Hinsicht in jüngster Zeit streng reguliert und als unmittelbar verantwortliche Akteure für die Rechtsverletzungen Dritter angesehen. In einer dritten Kategorie von Fällen (soziale Netzwerke) hat sich dagegen ein prozeduraler Ansatz durchgesetzt, der die Plattformen als zentrale Kommunikationsagenten in die Pflicht nimmt, das Verhalten ihrer Nutzer zu regulieren. In dem Beitrag sollen Herausforderungen benannt werden, die solche – in aller Regel – transnationalen Regulierungsarrangements aufwerfen. Im Anschluss daran wird gefragt, wie es einem responsiven (Privat-)Recht mit Blick auf Plattformen (und vielleicht zukünftig auch autonomen Agenten) gelingen könnte, einerseits das innovative Potential dieser digitalen (technischen) Systeme zu ermöglichen, andererseits aber die erheblichen Risiken für Autonomie und Gleichbehandlung sowie für die Partizipation in demokratischen Gesellschaften angemessen zu erfassen.

Michael Grünberger, LL.M. (NYU), geboren in Bozen/Südtirol, ist seit 2012 Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Wirtschafts- und Technikrecht der Universität Bayreuth. Sein Forschungsschwerpunkt liegt auf dem Privatrecht im europäischen Mehrebenensystem, insbesondere Fragen der Digitalisierung und der Gleichbehandlung, dem Immaterialgüterrecht und der Rechtstheorie. Er wurde 2006 mit einer urheberrechtlichen Arbeit an der Universität zu Köln promoviert, die mit dem Fakultätspreis ausgezeichnet wurde. Seine 2013 erschienene Habilitationsschrift „Personale Gleichheit“ wurde als ein „Juristisches Buch des Jahres 2013“ in NJW und JZ gewürdigt. Michael Grünberger ist auch Direktor des Instituts für Urheber- und Medienrecht e. V. in München und Herausgeber mehrerer Zeitschriften. Im DFG-Graduiertenkolleg „Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit“ an der Universität Bayreuth war Michael Grünberger in der zweiten Förderperiode 2012-2015 Sprecher und leitet die daraus hervorgegangene Forschungsstelle für Geistiges Eigentum, Gemeinfreiheit und Wettbewerb an der Universität Bayreuth.